Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote von MaxiMind Consulting, Inhaberin Annika Meier, gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie – soweit ausdrücklich vereinbart – gegenüber Privatpersonen.
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungen
MaxiMind Consulting erbringt Beratungs-, Unterstützungs- und Coachingleistungen insbesondere in den Bereichen:
- Arbeitsschutz und HSE
- externe sicherheitstechnische Betreuung als Fachkraft für Arbeitssicherheit
- Gefährdungsbeurteilungen, Unterweisungen, Betriebsanweisungen und Begehungen
- Arbeitsschutzaudits, Bestandsaufnahmen und Vorbereitung auf Prüfungen
- Führungskräfte- und Managementberatung
- Coaching und Mentoring zu Stressmanagement, mentaler Stärke und Entscheidungsfindung
Die Leistungen erfolgen beratend und unterstützend. Ein konkreter Erfolg oder ein bestimmtes Ergebnis wird nicht geschuldet.
3. Vertragsgrundlagen, Angebot und Leistungsverzeichnis
Art, Umfang und Inhalt der jeweiligen Leistungen ergeben sich aus dem Angebot, dem Leistungsverzeichnis, einem Betreuungskonzept, einem Betreuungsvertrag oder einer individuellen Vereinbarung.
Nur ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind geschuldet. Leistungen, die nicht ausdrücklich im Angebot, Leistungsverzeichnis oder Betreuungsvertrag enthalten sind, gelten als Zusatzleistungen und können gesondert berechnet werden.
4. Externe Fachkraft für Arbeitssicherheit
Soweit MaxiMind Consulting als externe Fachkraft für Arbeitssicherheit tätig wird, erfolgt dies auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung, insbesondere eines Betreuungsvertrags sowie einer schriftlichen Bestellung gemäß den gesetzlichen Vorgaben.
Die Tätigkeit erfolgt gemäß § 6 ASiG sowie den einschlägigen Regelungen, insbesondere DGUV Vorschrift 2, ausschließlich beratend und unterstützend.
Eine Entscheidungs- oder Weisungsbefugnis besteht nicht. Eine Übernahme der Unternehmerverantwortung erfolgt nicht.
5. Abgrenzung der Verantwortung
Die Verantwortung für die Organisation des Arbeitsschutzes, die Umsetzung von Maßnahmen sowie die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften verbleibt vollständig und ausschließlich beim Auftraggeber als verantwortlichem Arbeitgeber im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes.
Empfehlungen, Einschätzungen und Arbeitsergebnisse von MaxiMind Consulting dienen der fachlichen Unterstützung und ersetzen keine unternehmerische Entscheidung.
6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, betrieblichen Abläufe sowie Zugang zu relevanten Bereichen vollständig, korrekt und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass:
- alle sicherheitsrelevanten Informationen vollständig offengelegt werden
- Veränderungen im Betrieb unverzüglich mitgeteilt werden
- benannte Ansprechpartner erreichbar und entscheidungsbefugt sind
- erforderliche Unterlagen, Nachweise und Dokumentationen zur Verfügung stehen
MaxiMind Consulting ist nicht verpflichtet, die Vollständigkeit oder Richtigkeit der bereitgestellten Informationen eigenständig zu überprüfen.
Verzögerungen, Mehraufwand, fehlerhafte Bewertungen oder Schäden aufgrund unvollständiger, verspäteter oder falscher Angaben gehen nicht zulasten von MaxiMind Consulting.
7. Dokumentation
Empfehlungen, Begehungsprotokolle, Gefährdungsbeurteilungen und sonstige Beratungsleistungen werden von MaxiMind Consulting schriftlich dokumentiert und dem Auftraggeber übergeben.
Maßgeblich für den Nachweis erbrachter Leistungen und ausgesprochener Empfehlungen ist die schriftlich übergebene Dokumentation.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Dokumentation zu prüfen und Einwände unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen, schriftlich mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Dokumentation als anerkannt.
8. Coaching und mentale Stärke
Leistungen im Bereich Leadership, Coaching, Stressmanagement und mentale Stärke sind beratender und unterstützender Natur.
Sie stellen keine medizinische, psychotherapeutische oder psychologische Behandlung dar und ersetzen eine solche nicht.
Ein bestimmter persönlicher, gesundheitlicher, beruflicher oder wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
Die Umsetzung von Impulsen, Empfehlungen oder besprochenen Maßnahmen erfolgt eigenverantwortlich durch den Auftraggeber beziehungsweise die teilnehmende Person.
Bei akuten psychischen Erkrankungen oder Krisensituationen ist geeignete medizinische oder therapeutische Hilfe in Anspruch zu nehmen.
9. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Betreuungsvertrag, Leistungsverzeichnis oder der individuellen Vereinbarung.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
10. Termine, Absagen und Verfügbarkeit
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Eine kostenfreie Absage oder Verschiebung ist bis 48 Stunden vor dem Termin möglich. Bei kurzfristigeren Absagen oder Nichterscheinen kann der Termin ganz oder teilweise berechnet werden, sofern kein wichtiger Grund vorliegt.
Für bereits entstandene Reise-, Vorbereitungs- oder sonstige Aufwände kann eine gesonderte Berechnung erfolgen, soweit diese nicht mehr vermeidbar waren.
11. Haftung und Verantwortungsabgrenzung
11.1 Rolle und gesetzlicher Rahmen
MaxiMind Consulting erbringt Leistungen als externe Fachkraft für Arbeitssicherheit gemäß § 6 ASiG ausschließlich in beratender und unterstützender Funktion. Eine Entscheidungs- oder Weisungsbefugnis besteht nicht.
Die Verantwortung für die Organisation des Arbeitsschutzes, die Umsetzung von Maßnahmen sowie die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften verbleibt vollständig und ausschließlich beim Auftraggeber als verantwortlichem Arbeitgeber im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes.
11.2 Haftungsmaßstab
MaxiMind Consulting haftet für Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet MaxiMind Consulting nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und ausschließlich in Höhe des vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.
11.3 Haftungsausschlüsse
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung ausgeschlossen für:
- mittelbare Schäden und Folgeschäden
- entgangenen Gewinn
- Schäden, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber empfohlene Maßnahmen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig umsetzt
- Schäden aufgrund unvollständiger, unrichtiger oder verspäteter Informationen durch den Auftraggeber
- Schäden aus eigenverantwortlichen Entscheidungen oder Umsetzungen des Auftraggebers
11.4 Mitverschulden des Auftraggebers
Unterlässt der Auftraggeber die Umsetzung schriftlich dokumentierter Empfehlungen, begründet dies ein anspruchsminderndes oder anspruchsausschließendes Mitverschulden gemäß § 254 BGB.
Dies gilt insbesondere bei Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten, die auf nicht umgesetzte Maßnahmen zurückzuführen sind.
11.5 Dokumentation als Haftungsgrundlage
Maßgeblich für den Nachweis erbrachter Leistungen und ausgesprochener Empfehlungen ist die Dokumentation gemäß § 7 dieser AGB.
11.6 Haftungsbegrenzung
MaxiMind Consulting unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung. Die Haftung ist je Schadensfall auf die zum Zeitpunkt des Schadensereignisses geltende Deckungssumme dieser Versicherung begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Der Auftraggeber kann den Nachweis der bestehenden Versicherung jederzeit schriftlich anfordern.
11.7 Zwingende gesetzliche Haftung
Unberührt bleiben die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie zwingende gesetzliche Haftungstatbestände.
12. Vertraulichkeit
Alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Dies gilt nicht, soweit eine Offenlegung gesetzlich vorgeschrieben ist, behördlich oder gerichtlich angeordnet wird oder zur Geltendmachung oder Verteidigung eigener Rechte erforderlich ist – insbesondere gegenüber Berufsgenossenschaften, Aufsichtsbehörden oder im Rahmen eines Rechtsstreits.
In diesen Fällen wird der Auftraggeber, soweit rechtlich möglich, vorab informiert.
Diese Verpflichtung gilt auch über das Ende der Zusammenarbeit hinaus.
13. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf dieser Website.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz von MaxiMind Consulting.
MaxiMind Consulting ist berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
15. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie einzelner Verträge bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Diese AGB ersetzen alle vorherigen Fassungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.